Hauptstadtkulturvertrag

Grundlage für die Arbeit des Hauptstadtkulturfonds ist der Vertrag über die aus der Hauptstadtfunktion Berlins abgeleitete Kulturfinanzierung und die Abgeltung von Sonderbelastungen der Bundeshauptstadt - Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2007 - vom 30. November 2007 (Auszug):

 

§ 4 - Hauptstadtkulturfonds

 

Zur Förderung von Projekten gesamtstaatlicher Repräsentation in der Bundeshauptstadt wird der Hauptstadtkulturfonds weitergeführt. Der Bund stattet ihn mit jährlich 9,866 Mio. € aus. Der zur Erörterung von Fragen der Kulturpolitik in der Bundeshauptstadt von Bund und Berlin gebildete Gemeinsame Ausschuss regelt das Verfahren der Mittelvergabe. Zukünftig ist im Ausnahmefall eine langfristige Förderung einzelner Maßnahmen vorgesehen.